Rheinland-Pfalz veröffentlicht die Zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung und aktuelle Hygienepläne

Die Landesregierung erlässt am 19. Juni 2020 die Zehnte Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Rechtsgrundlage tritt zum 24. Juni 2020 in Kraft. Außerdem hat das Land verschiedene Hygienepläne (z.B.…

Hinweise für Steuer- und Abgabenzahler zur Zahlung der Rate 01. Juli 2020

Am 01. Juli 2020 sind folgende Steuern und Abgaben fällig: • Stadt Bad Marienberg: Fremdenverkehrsbeitrag • Stadt Bad Marienberg und alle Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde: – Hundesteuer – Grundsteuern für Jahreszahler…

Konsolidierte Fassung der neunten Corona-Bekämpfungsverordnung veröffentlicht

Auf www.bad-marienberg.de/corona kann die konsolidierte Fassung der neunten Corona-Bekämpfungsverordnung abgerufen werden. Diese beinhaltet auch die Erste Landesverordnung zur Änderung der Neunten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz.

Die Landesregierung veröffentlicht die Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung (9. CoBeLVO)

Rheinland-Pfalz veröffentlicht die Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung (9. CoBeLVO) vom 04. Juni 2020. Die Rechtsverordnung tritt am 10. Juni 2020 in Kraft. Den Verordnungstext und mehr zur Corona-Situation gibt es unter www.bad-marienberg.de/corona…

Rheinland-Pfalz erlässt die achte Corona-Bekämpfungsverordnung und gibt diverse Hygienekonzepte bekannt

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz veröffentlicht die achte Corona-Bekämpfungsverordnung vom 25. Mai 2020. Die Rechtsverordnung tritt am 27.05.2020 in Kraft. Des Weiteren gibt das Land diverse Hygienekonzepte für Fitnessstudios, Freibäder, Veranstaltungen im…

Rheinland-Pfalz erlässt siebente Corona-Bekämpfungsverordnung

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz veröffentlicht am 15.05.2020 die siebente Corona-Bekämpfungsverordnung. Die Rechtsverordnung wird am 18.05.2020 in Kraft treten. Sie finden die Verordnung und weitere Informationen zur Corona-Situation unter www.bad-marienberg.de/corona .

Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen

Das Land rheinland-Pfalz hat die Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen. Diese tritt mit dem 15.05.2020 in Kraft. Mehr dazu unter www.bad-marienberg.de/corona .

Bürgerbüro bleibt wegen landesweiter IT-Systemumstellung vom 27.05. bis 02.06.2020 geschlossen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in Rheinland-Pfalz wird die landeseinheitliche Softwarelösung aller Melde-, Pass- und Personalausweisbehörden (Bürgerämter/Bürgerbüros) am Pfingstwochenende 2020 auf ein neues Verfahren umgestellt. Bitte haben Sie Verständnis, dass in…

Neue Rechtsgrundlagen zur Corona-Bekämpfung

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat neue Rechtsgrundlagen zur Corona-Bekämpfung bekannt gegeben. Darunter die Auslegungshilfe zur 6. Corona-Bekämpfungsverordnung und auch die überarbeitete Auslegungshilfe zur Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Beides Stand 11.05.2020.…